Türchen 10
10Tag der Menschenrechte
Am 10. Dezember 1948 wurde die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)" in Paris verkündigt, die von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden war. Seitdem wird der 10. Dezember als "Tag der Menschenrechte" begangen.
Die AEMR ist als solche zwar kein bindendes Völkerrecht, sondern definiert ein Ideal, an dem Orientierung zu finden sei. Aber einige Artikel sind im "Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte (UN-Zivilpakt) sowie im "Internationalen Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte („UN-Sozialpakt“) rechtverbindlich übernommen worden. Beide Pakte wurden 1966 geschlossen und sind 1976 in Kraft getreten.
Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty international machen u.a. an diesem Tag auf aktuelle Brennpunkte von Menschenrechtsverletzungen aufmerksam. Das Europäische Parlament verleiht den Sacharowpreis, Reporter ohne Grenzen den Menschenrechtspreis.
Die Liste der 30 grundlegenden Menschenrechte finden Sie weiter unten.
Menschenrechtsrelevantes zu Artikel 14 (Asylrecht) aus Lippe: Nun ist es gut ein Jahr her. Am 21. November 2019 wurde Muntari Adam in den frühen Morgenstunden aus seinem Zimmer in Blomberg-Cappel abgeholt. Nach 5 ½ Jahren Aufenthalt in Lippe und nachdem er buchstäblich sein halbes Leben (die letzten 17 von 34 Jahren) auf einer Odyssee durch verschiedene afrikanische und europäische Länder verbracht hatte, wurde er völlig überraschend von der Ausländerbehörde des Kreises Lippe in sein Herkunftsland Ghana abgeschoben. In Deutschland war sein Asylantrag zwar letztlich ablehnt worden, aber die Härtefallkommission des Landes Nordrhein-Westfalen hatte sich im Frühjahr 2019 klar für ein Bleiberecht ausgesprochen. Der Kreis Lippe folgte aber dieser rechtlichen Möglichkeit für ein Ende der 17-jährigen Odyssee nicht, sondern brachte Muntari Adam zwangsweise in ein Land zurück, das er im Prinzip nicht mehr kannte. Dieser Vorgang empörte viele Menschen, über 1800 unterstützten die Forderung an den Kreis Lippe, eine unverzügliche Rückkehr nach Deutschland zu ermöglichen. Entsprechende Gespräche aber führten zunächst nicht zum Ziel. Inzwischen nimmt eine Idee konkretere Formen an, wie Muntari auf legalem Wege doch noch eine Rückkehr nach Deutschland ermöglicht werden kann. Hierfür werden Spenden gebraucht. |
Liste der Menschenrechte (siehe auch Wikipedia-Artikel)
- Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten
- Verbot von Diskriminierung
- Recht auf Leben und Freiheit
- Verbot von Sklaverei
- Verbot der Folter
- Anerkennung als Rechtsperson
- Gleichheit vor dem Gesetz
- Anspruch auf Rechtsschutz
- Schutz vor Verhaftung und Ausweisung
- Anspruch auf faires Gerichtsverfahren
- Unschuldsvermutung
- Privatsphäre des Einzelnen
- Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit
- Recht auf einen sicheren Ort (Asylrecht)
- Recht auf Staatsangehörigkeit
- Recht auf freie Ehe und Familie
- Recht auf Eigentum
- Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit
- Meinungs- und Informationsfreiheit
- Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
- Allgemeines und gleiches Wahlrecht
- Recht auf soziale Sicherheit
- Recht auf Arbeit, gleichen Lohn
- Recht auf Erholung und Freizeit
- Recht auf Wohlfahrt
- Recht auf Bildung
- Freiheit des Kulturlebens
- Anspruch auf Verwirklichung der 30 Rechte
- Pflichten zur Wahrung der Rechte und Freiheiten anderer
- Unwiderufbarkeit der 30 Rechte
Dieter Bökemeier